Allgemeine Geschäfsbedingungen der Firma Adrian´s Autopfege Professionelle KFZ-Aufereitung
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle derzeitigen und künftigen Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen der Firma Adrian´s Autopflege Professionelle KFZ-Aufbereitung und ihren Geschäftspartnern, auch dann, wenn die Adrian´s Autopflege
Professionelle KFZ-Aufbereitung nicht in jedem einzelnen Fall Bezug nimmt. Alle Geschäftsabläufe und Aufträge werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.
Terminvereinbarung
Eine Auftragsbestätigung einer KFZ-Aufbereitung, Teilfolierung, Vollfolierung, KFZ-Scheibentönung oder sonstige Arbeiten, muss von Kunden per Unterschrift bestätigt werden. Terminvereinbarungen werden nur mit Kunden und Firma Adrian´s Autopflege getroffen.
Nichteinhaltung von Terminvereinbarungen
Die von den Vertragsparteien getroffenen Terminvereinbarungen sind für die Vertragsparteien bindend.
Wird die Terminvereinbarung vom Kunden/Interessenten nicht eingehalten, so kann die Firma Adrian´s Autopflege Professionelle KFZAufbereitung gegenüber dem Kunden/Interessenten als pauschaliertem Schadensersatz eine Unkostenpauschale in Höhe von 50% des vereinbarten Preises, mindestens von 20,00 EUR geltend machen, sobald ein Termin nicht 48 Stunden vor Terminvereinbarung storniert wird.
Angebote
Die von uns erstellten Angebote sind freibleibend. Sie erlangen Verbindlichkeit erst mit der Bestätigung oder Fakturierung des Auftrages durch uns. Für produktionstechnische Änderungen, die einen geänderten Rohstoffeinsatz erfordern, behalten wir uns eine Anpassung des Preises vor.
Bestellungen, Genehmigungen, Statik
Alle Bestellungen sind in einer Schriftform einzureichen. Für Fehler bei der Übermittlung, sowie weitere Fehler, die durch keine deutlichen geschriebenen Bestellungen, übernehmen wir keine Haftung. Bei Auftragserteilung im Namen Dritter haftet der Besteller für die Richtigkeit des Auftrages und die Bezahlung der gesamten Forderung. Ist eine Bestellung erteilt, besteht die Gültigkeit des Vertrages unabhängig von der Genehmigung durch Behörden oder Dritte. Die Beschaffung der Genehmigung ist Sache des Bestellers, die Kosten und Gebühren sind vom Auftragsteller zu tragen. Ist für die Genehmigung eine Statik erforderlich sind die Kosten ebenfalls vom Auftragsteller zu tragen.
Preise und Zahlungsbedingungen
Alle genannten Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der zurzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19%. Druckfehler, Irrtum und Preisänderungen vorbehalten. Bei Vertragsabschluss, ist wenn nichts anderes vereinbart ist, eine Anzahlung in Höhe von 50% der Auftragssumme fällig. Die Anzahlung hat sofort und ohne Abzug nach Zugang der Auftragsbestätigung per Überweisung zu erfolgen. Kommt der Kunde mit dem Ausgleich von Vorauszahlungen in Verzug, sind wir berechtigt, alle, insbesondere vorbereitende, Leistungen bis zur Zahlung zurückzuhalten oder einzustellen, Termine freizugeben und schließlich vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann hieraus keinen Anspruch auf
Schadenersatz herleiten. Im Falle einer Stornierung seitens des Kunden in einem solchen Fall gelten die Regeln des § 4.4. Die Restsumme des Auftragswertes ist sofort nach Auftragserfüllung mit Zustellung der Rechnung ohne Abzüge fällig und ist zahlbar per Überweisung, EC-Karte oder in bar an Firma Adrian´s Autopflege Professionelle KFZ-Aufbereitung. Die Zahlung hat sofort ohne Abzug zu erfolgen, bei Überschreitung des Zahlungsziels von 8 Tagen berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 10%. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens unsererseits wird hierdurch nicht berührt.
Preise / Pauschalpreise
Preise der Firma Adrian´s Autopflege professionelle KFZ-Aufbereitung sind listengebunden und beziehen sich auf Einzelaufträge. Bei Übergabe von mehreren Fahrzeugen pro Auftrag ist Mengenrabatt möglich. Es sind Preise gültig, die zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer schriftlich vereinbart worden sind. Strake Verschmutzungen wie Farben, Tierhaare, Teer, Kleberreste benötigen eine spezielle Behandlung und können mit Mehrkosten verbunden werden, unabhängig von Angeboten, Pauschalpreisen sowie Erteilten Angebot. Aufpreis bei einem Speziellen Fall müssen auf dem Auftragsformular festgehalten werden. Sollten starke Verschmutzungen die besondere Behandlung benötigen, währen des Auftrages
festgestellt worden sein, muss in diesem Fall der Auftraggeber unverzüglich informiert werden. In diesem Fall kann ein Auftrag gegen höhere Kosten telefonisch erteilt werden.
Toleranzen, Mengenabweichungen, Korrekturen (Gestaltung / Folierung / Beschriftung)
Für alle von uns angegebenen Maße, Farbtöne usw. gelten die branchenüblichen oder dem Verwendungszweck vertretbaren Toleranzen. Bei Druckerzeugnissen behalten wir uns eine Mehrlieferung oder Minderlieferung von bis zu 10% vor. Korrekturvorlagen sind vom Auftraggeber insbesondere im Hinblick auf den Verwendungszweck des Gesamtauftrages genau zu überprüfen. Fehlerkorrekturen sind
dabei deutlich zu kennzeichnen und müssen der Firma Adrian´s Autopflege Professionelle KFZ- Aufbereitung mitgeteilt werden. Korrekturen werden nach Stundensatz von 80€ Brutto, in einem 15 Minuten Takt berechnet.
Fahrzeugbeschriftung / Carwrapping / Teilfolierung
Das Fahrzeug muss sauber und Fettfrei übergeben werden. Vor der Abgabe des Fahrzeugs müssen alle Flächen gewaschen werden. Das Fahrzeug muss trocken sein. Anbauteile wie z.B. Blinker, Logos etc. müssen von Auftragsgeber entfernt werden, damit die Montage fachgerecht durchgeführt werden kann. Rost, Silikon oder Gummi werden nicht beklebt. Es werden nur glatte Flächen mit der Folie beschichtet. Auf Kunststoffen mit einer Struktur, wird die Haftung der Folie nicht gewährleistet. Da die Beschriftung/Folierung nur oberflächlich erfolgen, ist es möglich, dass die Fahrzeugfarbe zum Teil sichtbar bleibt, wie zu Beispiel in den Fugen oder Einstiegen. Wir behalten uns das Recht für eine Überlappung der Folie von bis zu 10mm. Die Überlappung erfolgt in Fahrtrichtung. Staubeinschlüsse bei der Montage der Beschriftung / Folierung lassen sich nicht vermeiden und sind von Kunden zu akzeptieren.
KFZ Scheibentönung
Bei KFZ-Tönungen die von uns geliefert und montiert werden, geben wir 2 Jahre Garantie.
Bei defektem Glas oder Glasunebenheiten, kann es zu Bläschen kommen. Dies ist bei der Montage der KFZ – Tönung nicht vermeidbar. Trotz größter Sorgfalt ist es nicht möglich eine KFZ-Tönungen völlig Staub oder Fehlerfrei zu montieren. Wir weisen darauf hin, dass bei genauer Betrachtung aus nächster Nähe Staubpartikel erkennbar sein können und dies kein Grund zur Reklamation oder Erneuerung darstellt. Bei
Limousinen kommt es im unteren Bereich der Scheibe, oft zu Haftproblemen der Tönungsfolie, da Verkleidungen sehr dicht und eng an der Scheibe anliegen, deshalb kann es vorkommen, dass an manchen Stellen die Folie nicht korrekt haftet. An verstellbaren Fenstern wird die KFZ – Tönungsfolie im geschlossenen Zustand montiert. Am Rand kann bis zu 5mm zum Scheibenrand ein Blitz entstehen. Kleine Punkte im Sichtbereich sind normal, da jedes Fahrzeug nicht 100% sauber ist und verfügt immer über Staub und Schmutz. Vor der Abgabe des Fahrzeugs zum genannten Termin für die KFZ – Tönung, muss der Kunde eine grobe Reinigung des Innenraums durchführen. Evtl. Mängel müssen innerhalb von 2 Tagen in einer Schriftform vorgelegt werden. Eine Nachbesserung steht jeden Kunden zu. Bei
Fahrzeugen ohne Punkterand bleibt ein ca.2-5 mm schmaler milchiger Effekt bis zum Seitenrand bestehen, dieser kann auch unter Umständen ungleichmäßig verlaufen. Bei Fahrzeugen mit gepunkteten Rand (Siebdruck) haftet die Folie nicht direkt nach der Montage. Sobald die Montageflüssigkeit verdünste ist, reicht es aus, die gepunktete Siebdruckstelle (milchiger Effekt) mit dem Finger oder einem Rakel anzudrücken. Wir haben keinerlei Einfluss auf eine gleichmäßige Haftung an der gepunkteten Siebdruckstelle. Bei Fahrzeugen mit Ausstellfenstern ist die
Demontage der Scheiben nötig, um die Folie sauber unter dem Haltern zu verlegen. Hierbei kann es vorkommen das einzelne Schrauben fest sitzen und ausgebohrt werden müssen. Es kann vorkommen dass eine Teilung der Heckscheibenfolie bei bestimmten Fahrzeugen erforderlich ist.
Es ist unbedingt zu beachten dass nach der Montage der KFZ – Tönungsfolie, alle getönten Scheiben nicht bewegt werden dürfen bis zum endgültigen verdünsten der Montageflüssigkeit. Die Trocknungszeit beträgt je nach Jahreszeit bis zu 8 Wochen. Vorhandene Schlieren auf der KFZ – Tönung dürfen innerhalb der nächsten 7 Tage nicht abwischt werden. Bei der vorzeitigen Entfernung der Schliere, kann es zur
Beschädigung der KFZ–Tönung kommen. Das Entfernen einer KFZ – Tönungsfolie am Fahrzeug ist problemlos. An der Heckscheibe besteht die Gefahr, dass Heizdrähte sich teilweise oder ganz ablösen können, die Heizdrähte können durch die Demontage auch unterbrochen werden. Trotz
größter Sorgfalt, können wir keine Haftung für evtl. Schäden übernehmen.
Entwürfe, Schutzrechte
Bereits die Anfertigung von Entwürfen ist kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Entwürfe, die von uns erarbeitet und zur Verfügung gestellt werden, sowie von uns gefertigte Muster, Reinzeichnungen, Datensätze, Modelle und Werkzeuge bleiben auch nach
Bezahlung unser Eigentum. Ebenso bleiben wir Inhaber der hieran bestehenden gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte. Der Auftraggeber sichert uns zu, dass die von ihm an uns gelieferten Entwürfe und Ausführungsvorgaben, bestehende Patent-, Lizenz-, Warenzeichen-,
Geschmacksmuster oder sonstige gewerbliche Schutzrechte, einschließlich Urheberrechte Dritter, nicht berühren und solche Rechte durch die gelieferten Entwürfe und Ausführungsvorgaben nicht verletzt werden. Eine diesbezügliche Untersuchungspflicht obliegt uns nicht. Im Falle unserer Inanspruchnahme durch Dritte wegen der Verletzung eines solchen Grundrechts, stellt uns der Auftraggeber von
sämtlichen, sich hieraus ergebenden Zahlungsverpflichtungen frei.
Liefertermine
Die Angabe von Lieferterminen erfolgt in Arbeitstagen. Alle Lieferungen, die wir nicht ausdrücklich als Fixtermin bestätigen, sind unverbindlich.
Lieferverzögerungen
Schadensersatzansprüche oder ein Rücktritt vom Vertrag wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung des Vertrages können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätete Lieferung auf unser Verschulden zurückzuführen ist und Sie uns vorher per Einschreiben in Verzug und
eine angemessene Nachfrist gesetzt haben. Bei Lieferverzögerungen, die nicht auf unserem Verschulden beruhen, sind wir berechtigt, eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist zu verlangen.
Lieferung allgemeiner Produkte
Die Lieferung erfolgt unfrei ab Werk auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Wir sind zu Teillieferungen und deren Berechnung berechtigt.
Unsere Verpackung wird auf Grundlage des Selbstkostenpreises in Rechnung gestellt, eine Rücknahmepflicht durch das Abfallentsorgungsgesetz besteht nicht, da unsere Verpackungen für einen zerstörungsfreien Weitertransport konzipiert sind.
Montage
Bei übernommenen Montagearbeiten wird vorausgesetzt, dass sie ohne Behinderung und Verzögerungen durchgeführt werden können. ln den Montagepreisen sind, auch wenn sie als Festpreise vereinbart sind, diejenigen Kosten nicht enthalten, die dadurch entstehen, dass durch vom Auftraggeber zu vertretende Umstände Verzögerungen eintreten oder zusätzlicher Arbeitsaufwand erforderlich wird. Hierdurch entstehende Aufwendungen an Arbeits-, Zeit-, und Materialaufwand gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen gelieferten Waren vor, bis alle Forderungen aus der Geschäftsbeziehung, inkl. der Nebenkosten, beglichen sind.
Haftung / Garantie KFZ-Aufbereitung
Schadensansprüche gegenüber der Firma Adrian´s Autopflege Professionelle KFZ-Aufbereitung, können geltend gemacht werden, wenn Auftragnehmer oder Mitarbeiter der Firma Adrian´s Autopflege Professionelle KFZ-Aufbereitung, übermäßige Fahrlässigkeit bewiesen werden kann. Durch die Firma Adrian´s Autopflege Professionelle KFZ-Aufbereitung verursachte Lackschäden, wie Steinschläge, Lackabplatzung, nicht fachgerechte verarbeitete Lackoberflächen, Kratzer, vorhandene Ausbesserungen an Lackoberfläche etc., besteht kein Schadenersatzanspruch. Bei Innenausstattung mit starker Verschmutzung, mit sichtbaren Flecken oder Blessuren, verwenden wir Dampf/Shampoo. Dabei besteht die Möglichkeit, dass an verschmutzten Stellen ein Farbunterschied zu erkennbar ist, bei einer genauen Hinsicht. Vor der Unterzeichnung des Auftrages, muss der Auftraggeber darüber informiert werden. Falls diese Arbeiten gewünscht sind, wird schriftlich durch Unterzeichnung des Auftraggebers Haftung der Firma Adrian´s Autopflege Professionelle KFZ-Aufbereitung ausgeschlossen, gleichzeitig wird eine restlose Entfernung diverser Flecken, bezogen auf Auftrag nicht garantiert. Die Firma Adrian´s Autopflege Professionelle KFZ-Aufbereitung wird den Auftraggeber darüber informieren, dass wegen minimalen Rückständen der Auftragnehmer oder die Mitarbeiter nicht in Verantwortung gezogen werden. Alle
Flecken werden Fachgerecht mit entsprechenden dazu geeigneter Mittel entfernt soweit möglich. Für Schäden am Kundenfahrzeug die vor der Auftragsannahme vorhanden waren, die eventuell durch die Arbeiten am Fahrzeug vergrößert und nicht grobfahrlässig verursacht wurden, besteht kein Anspruch auf Haftung seitens Auftraggeber. Eine Motor- und Motorraumwäsche ist nur möglich mit einwandfreie Dichtung der Elektroteile, die der Auftraggeber garantiert. Der Auftragsgeber haftet selbst bei einer Motorwäsche, sobald ein Auftrag für diese Dienstleistung gewünscht ist. Empfindliche Elektronik wie Navigations- und Audiosysteme, Lautsprecher und Alarmanlagen, verlegte Kabeln etc., verpflichtet
sich der Auftraggeber im Vorfeld die Arbeiten am seinem Fahrzeug der Firma Adrian´s Autopflege Professionelle KFZ-Aufbereitung schriftlich mitzuteilen, da sonst jeder art von Schadenersatzanspruch verfällt. Der Auftraggeber versichert der Firma Adrian´s Autopflege Professionelle
KFZ-Aufbereitung, das Fahrzeug/e angemeldet und verkehrssicher ist/sind. Sollte ein Fahrzeug stillgelegt oder nicht verkehrssicher sein, muss dies dem Auftragnehmer mitgeteilt werden. Bei Fahrlässigen Verhalten haftet der Auftraggeber. Garantie besteht bei Lackversiegelung und Politur durch ordnungsgemäße Verarbeitung/Anwendung laut Hersteller. Eine Verlängerung der Garantie ist ausgeschlossen.
Formalitäten / schriftliche Absicherung
Bevor ein Fahrzeug für diverse Arbeiten angenommen wird, müssen Auftraggeber und Auftragnehmer, Auftragsformulare in zweifacher Ausführung unterzeichnen. Auch Schadensaufnahmeprotokoll bei vorhandenen Schäden am Fahrzeug gehören dazu, die weder ausgebessert werden sollen noch vom der Firma Adrian’s Autopflege vergrößert werden können. Dies dient der rechtlichen Absicherung der Auftraggebers und Auftragnehmers auch dessen Mitarbeiter. Die Firma Adrian’s Autopflege behält sich rechtliche Schritte gegen den Auftraggeber vor, wenn dieser Schadenersatzansprüche nach Abschluss des Auftrages geltend machen möchte, die sich auf bereits vor der Ausführung des Auftrages vorhandene Schäden bezieht. Mit der Unterzeichnung dieser Formulare bestätigt der Auftraggeber ihre Richtigkeit.
Haftungsbeschränkungen
Für Schäden unserer Geschäftspartner haften wir nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder seitens unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Für Schäden infolge höherer Gewalt haften wir nicht. Schadensersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, der Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht, Verschulden bei Vertragsabschluss, unerlaubter Handlung und/oder aus sonstigen Gründen sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln verursacht wurde. Der Schadensersatzanspruch bezieht sich ausschließlich auf den Lieferungs- und/oder Leistungsgegenstand. Folgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen. Dieses gilt insbesondere auch für Betriebsstörungen, Gebäudeschäden und den Verlust von Daten. Schadensersatzansprüche und Gewährleistungsansprüche sind nicht auf Dritte übertragbar. Eine Haftung für Schäden an zu neutralisierenden Objekten wird nicht übernommen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln verursacht wurde. Darüber hinaus begrenzt sich die
Haftung auf den Auftragswert.
Gewährleistung
Jede Ware, gleich ob angeliefert oder persönlich vom Kunden abgeholt – und jede Leistung ist sofort nach Erhalt auf Mängel und ggf. Fehler im Text und der Farbgebung zu untersuchen. Mängel müssen innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Wareneingang bei uns vorliegen. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt, es sei denn, es handelt sich um versteckte Mängel. Bei Mangelhaftigkeit der Ware oder Montage sind wir wahlweise zur Nachbesserung, auch mehrfache Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Der Auftraggeber kann nur bei Fehlschlagen der
Nachbesserung oder der Ersatzlieferung eine Ermäßigung des Warenwertes verlangen. Zur Nachbesserung ist uns eine angemessene, branchenübliche Frist zu setzen. Führt der Auftraggeber oder ein von ihm Beauftragter die Nachbesserung durch, so ist unsere Gewährleistung ausgeschlossen. Von der Firma Adrian´s Autopflege Professionelle KFZ-Aufbereitung genannte Eigenschaften eines Materials (z.B. Haltbarkeit, Lichtbeständigkeit, Ablösbarkeit von Folien oder sonstiges) beziehen sich auf Angaben durch die jeweiligen Hersteller, sind grundsätzlich nur Richtwerte und nicht bindend. Der Kunde hat durch Materialtests selbst zu überprüfen ob das Material für den jeweiligen Einsatz geeignet ist. Für
Transportschäden haften wir nicht. Diese sind bei Übergabe dem Beförderer zu melden und diesem gegenüber geltend zu machen. Sämtliche Gewährleistungsansprüche verjähren in sechs Monaten ab Abnahme, wenn keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Dies gilt auch für Gewährleistungsansprüche wegen versteckter Mängel.
Fahrzeugüberführung
Der Auftragnehmer bietet eine Fahrzeugüberführung, als Dienstleistung an. Die Überführungskosten richten sich nach Entfernung und werden vor der Abholung mit dem Auftraggeber besprochen und vereinbart. Die Abholung erfolgt durch die Firma Adrian’s Autopflege oder dessen Mitarbeiter. Bei der Abholung ist ein Übernahmeprotokoll durch Auftraggeber zu unterschreiben. Dieses beinhaltet personenbezogene Daten des Auftraggebers, die durchzuführenden Arbeiten sowie den Gesamtpreis. Schäden am Fahrzeug sind sofort schriftlich festzuhalten. Die Zustellung erfolgt ebenfalls ausschließlich durch den Auftragnehmer oder dessen Mitarbeiter. Das Fahrzeug des Auftraggebers ist bei der Überführung über die Betriebshaftpflichtversicherung des Auftragnehmers versichert. Der Versicherungsschutz beginnt mit der Abholung und endet mit der Übergabe nach der Zustellung.
Rücktritt vom Kaufvertrag, Umtausch
Rücktritt von einem erteilten Auftrag, Warenumtausch und Warenrückgabe sind nicht möglich. Stimmen wir einem Auftragsrücktritt zu, sind die uns bereits entstandenen Kosten bis zum jeweiligen Stand der Produktion zu ersetzen.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Adrian´s Autopflege Professionelle KFZ-Aufbereitung
Bucherstr. 2b
85614 Eglhartig/Kirchseeon
Inhaber Adrian Michi
info@adrians-autopflege.de
Tel. 0 80 91 / 55 404-71
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu-gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die
Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Archivierung, Datenschutz
Dem Auftraggeber zustehende Produkte, insbesondere Daten und Datenträger, werden nur nach ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts an den Auftragnehmer oder seine Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert. Kundendaten werden gemäß den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDGS) gespeichert.
Abwehrklausel
Für alle von uns geschlossenen Verträge gelten ausschließlich unsere „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“; andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
Schlussbestimmungen
Individualabreden ändern unsere Geschäftsbedingungen nur, sofern sie unsererseits durch die Geschäftsleitung schriftlich bestätigt sind. Für alle vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht. Falls Teile dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ rechtsunwirksam sind oder werden, werden die übrigen Teile hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Teile tritt das allgemeine Recht, das dem wirtschaftlichen Ziel der unwirksamen Teile am nächsten kommt.
Gerichtstand: Ebersberg
Stand : 07.2024
